Homöopathie-Reformen: Die Wirtschaft kommt anders in Schwung
Die deutsche Wirtschaft rattert und röchelt. Friedrich Merz hat das erkannt, doch seine Therapie schlägt noch nicht an. Die Rolle des Staates in der Marktwirtschaft ist wichtig, aber nicht entscheidend. Oder. . .
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Die deutsche Wirtschaft rattert und röchelt. Friedrich Merz hat das erkannt, doch seine Therapie schlägt noch nicht an. Die Rolle des Staates in der Marktwirtschaft ist wichtig, aber nicht entscheidend. Oder wie es der legendäre SPD-Superminister für Wirtschaft und Finanzen, Professor Karl Schiller, einst formulierte: „Man kann die Pferde zur Tränke führen, saufen müssen sie dann alleine. “Genau das tun sie aber nicht. Schon länger nicht. Sie haben bereits unter Angela Merkels Führung nicht mehr richtig gesoffen. Sie verfielen unter der Führung von Olaf Scholz und Robert Habeck sogar in einen regelrechten Saufstreik, was auch daran lag, dass deren Tränke viele an eine Guillotine erinnerte. Da wollte man seinen Kopf lieber nicht reinstecken. Und wie ist die Lage unter Friedrich Merz, dem Pferdeflüsterer?Immerhin: Wirtschaft und Politik stehen nun gemeinsam vor der Tränke. Und durch diejüngsten Reformpaketebefindet sich auch Wasser im Becken. Besser halb voll als ganz leer. Die Medien schalten wie auf Kommando um, von Fundamentalkritik auf positive Verstärkung durch taktisches Loben. Durch die Kraft der Autosuggestion, so die Hoffnung, wird jener Zustand erreicht, den man attestiert hat. Mit jedem Leitartikel wird die Tränke voller. Das Zugtier der deutschen Wirtschaft leidet an MuskelschwundDieSZfindet es schon wertvoll, dass man sich nicht ständig zankt: „Dass nach einem gut vorbereiteten Koalitionsausschuss faktisch alle sagen: ‚Wir haben verstanden‘, ist ein Wert an sich. “Zeit-Autor Bernd Ulrich kann es sich nicht verkneifen, die medialen Erbauungsreden, die neuerdings gehalten werden, als „betreutes Regieren“ zu verspotten. ANZEIGEANZEIGEDer Luftschloss-Charakter der Veranstaltung wird spätestens dann deutlich, wenn man den Blick von der Tränke auf die Pferde selbst lenkt. Die sehen nicht gut aus. Der Body-Condition-Score, mit dem die Züchter vom Mähnenkamm bis zur Schweifrübe den Gesundheitszustand der Tiere messen, zeigt uns im Fall der deutschen Firmen einen spürbaren Muskelschwund. Vor neun Jahren erreichte die Industrieproduktion ihren ZenitIm verarbeitenden Gewerbe, der traditionellen Stärke der deutschen Wirtschaft, ist der Fettgehalt über die Jahre der volkswirtschaftlichen Stagnation spürbar abgeschmolzen. Die Industrieproduktion erreichte Ende 2017 ihren Höhepunkt und liegt mittlerweile um knapp zehn Prozent niedriger als vor einem Jahrzehnt. BeimVolkswagen-Konzern, einst Symbol des deutschen Wirtschaftswunders,stehen 100. 000 Jobs zur Disposition. Wichtige Inlandswerke arbeiten mit einer Auslastungsquote von unter 60 Prozent. In der ganzen Automobilindustrie inklusive Zulieferern werden sogar 225. 000 Arbeitsplätze rasiert, sagt derVerband der Automobilindustrie (VDA). Die Regierung reformiert in homöopathischen DosenVon einer Steuerentlastung (zehn Milliarden Euro) in Höhe von 0,22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehen ebenfalls keinerlei Wachstumsimpulse aus. Es handelt sich hier aus Sicht der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung eher um einen Rundungsfehler. Es ist wie beim zuckerfreien Pferdeleckerli: Das Tier nimmt es gerne, aber läuft deswegen nicht schneller. Auch Firmenchefs und die Wirtschaftswissenschaft erwarten von den Beschlüssen keine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit. Prof. Moritz Schularick spricht von „Babyschritten“,Siemens-CEO Roland Busch sieht die Sozialstaatskosten weiter als „erheblichen Wettbewerbsnachteil für Deutschland“. Fazit: Deutschland sollte vom betreuten Regieren zur Realpolitik zurückfinden. Einer muss dem Pferdeflüsterer jetzt sagen: Er muss noch mal ran. Die deutsche Wirtschaft braucht Kraftfutter, keine politische Homöopathie.